SPD Neumarkt

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"Thema Kinderarmut"

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion trifft am Freitag im Rathaus der Stadt Parsberg zusammen, um sich von der Schulleitung der Sondervolksschule über die Situation an der Schule unterrichten zu lassen.

Weitere Themen sind die Lage der drei Bezirkseinrichtungen in Parsberg und die "Problematik Kinderarmut", verbunden mit der Fragestellung, was man im Landkreis Neumarkt zum Schuljahresbeginn für die betroffenen Kinder tun kann.

Stellvertretende Landrätin Carolin Braun hat bereits eine Gutscheinaktion für Familien vorgeschlagen, um Kinder aus armen Familien nicht weiter auszugrenzen.

Bürgermeister Josef Bauer wird zu Beginn der Fraktionssitzung um 16.30 Uhr in "seinem Rathaus" den SPD-Kreisräten Informationen über die Stadt Parsberg geben.

Für Fraktionsvorsitzenden Helmut Himmler ist bedeutsam, dass für Kinder aus "prekären Familiensituationen" die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und guter Bildung ermöglicht wird. Bildung und Ausbildung dürfe keine Frage des Geldes und der gesellschaftlichen Stellung der Eltern sein und auch nicht werden.

07.07.08

"Nur Lederhose..."

NEUMARKT. Der Landkreis Neumarkt zählt bei DSL zu den "stark unterversorgten" ländlichen Gebieten in Bayern.

Das stellte die SPD bei der letzten Sitzung des Kreisvorstandes fest, bei der Kreisvorsitzende Carolin Braun die Genossen über den Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums informierte. Dort könnte der Versorgungsstand dieser wichtigen Technologie gemeindegenau jederzeit eingesehen werden, hieß es. Es gebe auch detaillierte Informationen zu Technik und Fördermöglichkeiten.

Die schlechte DSL-Versorgung im Landkreis Neumarkt sei "eine ganz schlechte Voraussetzung für die Ansiedlung von Betrieben in unserem Raum", erklärte Braun. Es sei "leider ein gravierendes Versäumnis" der Bayerischen Staatsregierung, dass hier nicht rechtzeitig gehandelt worden sei. Jetzt würden zwar geringe Beträge zur Förderung der DSL-Versorgung auch der ländlichen Räume in den Haushalt eingestellt, aber dies sei zu wenig, und zu spät, sagte Braun.

Fördergelder der EU seien nicht abgerufen worden, und damit eine Benachteiligung "unter anderem auch unseres Landkreises" entstanden. "Lederhose und Laptop" sei also ein Privileg der städtischen Gebiete und Ballungsräume - "uns bleibt davon nur die Lederhose", konstatierte Carolin Braun.

Die SPD im Landtag habe schon seit Jahren entsprechende Anträge gestellt, die alle von der Mehrheitsfraktion abgelehnt worden sind.

Bürgermeister Helmut Himmler aus Berg hob hervor, wie wichtig Einnahmen aus der Gewerbesteuer für die Kommunen sind. "Dafür müssen aber die richtigen Voraussetzungen geschaffen werden. DSL gehört selbstverständlich zur nötigen Infrastruktur".

Stellvertretend für viele der ländlichen Gemeinden fasste Helmut Gatzhammer aus Lupburg die Problematik zusammen: "Im Interesse unserer Bevölkerung muss endlich etwas geschehen". Die Privatisierung der Telekom habe dem Problem Vorschub geleistet, und jetzt leide man unter den Folgen.

02.07.08

"Konzept gegen Armut"

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion will eine "Gutscheinaktion" für Familien mit schulpflichtigen Kindern durchsetzen.

Bereits im April hatte Kreisrätin Carolin Braun in der Haushaltsrede einen Antrag der SPD angekündigt, um bei Hartz IV Empfängern mit Kindern im Landkreis eine Verbesserung zu erreichen, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreistagsfraktion.

"Gerade zum Schulanfang sind die Belastungen für die Familien mit Kindern besonders groß", sagte Carolin Braun. Auch ohne Büchergeld seien viele Ausgaben nötig und deshalb wolle die SPD-Fraktion eine Gutscheinaktion für Familien durchsetzen. "Da reicht das monatliche Geld einfach nicht aus", erläuterte Braun. Kinder aus armen Familien würden zunehmend auch von sozialen Aktionen ausgegrenzt: "Schulausflüge sind teuer, Vereinsbeiträge oft schon ein Problem, oder gar Kinobesuche oder mal eine Pizza."

In Bayern seien immerhin rund 160.000 Kinder und Jugendliche offiziell als "arm" eingestuft. Das sei nichts, vor dem man die Augen verschließen dürfe, hieß es von der SPD.

Bürgermeister Helmut Himmler kündigte an, dass der Antrag nur ein erster Schritt sei, dem weitere folgen werden. Die SPD plane einen runder Tisch mit allen sozialen Einrichtungen, um ein Konzept gegen Armut im Landkreis zu erarbeiten.

Bereits nächste Woche hat die SPD Fraktion einen Termin in der Förderschule in Parsberg. Die Parsberger Kreisräte Erwin Jung und Jutta Spengler hatte diesen Besuch angeregt, nachdem ihnen zu Ohren gekommen war, dass es dort Schwierigkeiten gäbe, die Mittagsverpflegung der Schüler zu finanzieren.

30.06.08


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15. Jahrgang
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